DAS NEUSTE

đŸ—ïž Oberlausitzer Wandel mit Substanz: Rekordjahr, sichtbare Projekte – doch der Praxistest steht noch aus

📰 Zwischenbilanz in der Oberlausitz FĂŒnf Jahre nach Inkrafttreten der bundesgesetzlichen Strukturhilfen zieht der brandenburgische Lausitzbeauftragte Klaus Freytag eine nĂŒchterne Bilanz: Der Wandel werde zunehmend sichtbar, zugleich sei weiterhin ein langer Atem erforderlich. Die Wirtschaftsregion Lausitz spricht fĂŒr 2025 von einem Rekordjahr: Sieben Projekte wurden eröffnet, 19 Förderbescheide ĂŒbergeben, insgesamt sind inzwischen 86 Vorhaben qualifiziert. Sichtbar sind Beispiele von neuen Straßenbahnen in Cottbus bis zu Investitionen am Verkehrslandeplatz Cottbus/Neuhausen.

⚖ Rechtlicher Rahmen und Mittel Grundlage des Umbaus ist das StrukturstĂ€rkungsgesetz fĂŒr Kohleregionen. Bund und LĂ€nder flankieren den Kohleausstieg bis 2038 mit erheblichen Mitteln: Bis zu 14 Milliarden Euro stehen ĂŒber das Investitionsgesetz Kohleregionen fĂŒr LĂ€nder und Kommunen bereit; zusĂ€tzlich unterstĂŒtzt der Bund mit bis zu 26 Milliarden Euro eigene Maßnahmen, etwa fĂŒr Infrastruktur, Forschungseinrichtungen und Programme zur Innovationsförderung. Ziel ist eine tragfĂ€hige wirtschaftliche Perspektive jenseits der Kohleverstromung.

đŸ—ïž Rekordjahr 2025 und neue QualitĂ€t Nach Angaben der WRL hat 2025 eine neue QualitĂ€t erreicht: Neben planungsreifen Vorhaben werden nun sichtbare Projekte realisiert. Genannt werden ThemenspielplĂ€tze in Senftenberg, der Erweiterungsbau des Oberstufenzentrums Elbe‑Elster, neue Straßenbahnen in Cottbus sowie Investitionen am Verkehrslandeplatz Cottbus/Neuhausen. Die WRL‑GeschĂ€ftsfĂŒhrung betont, der Strukturwandel sei kein Zukunftsversprechen mehr – er werde RealitĂ€t.

⏳ Wirkungshorizont und Geduld Zugleich verweisen Freytag und regionale Akteure darauf, dass viele Maßnahmen ihre Wirkung erst in den kommenden Jahren entfalten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob aus Anschubfinanzierungen dauerhaft wettbewerbsfĂ€hige Strukturen entstehen – von Ausbildung ĂŒber Forschung bis zur industriellen Wertschöpfung.

📊 Maßstab der TragfĂ€higkeit Konservative Kriterien bleiben unverĂ€ndert: Entscheidend sind messbare Ergebnisse am Arbeitsmarkt, privates Folgekapital und Projekte, die ohne Dauersubvention bestehen. Rekordzahlen bei Bewilligungen sind ein Anfang; ihre wirtschaftliche TragfĂ€higkeit muss sich bis 2038 im Alltag der Region bewĂ€hren.

🚆 Sichtbare Fortschritte In der Oberlausitz zeigen sich Fortschritte vom Verkehr bis zur Bildungsinfrastruktur. Das entspricht dem Auftrag der Strukturhilfen, die Übergangsphase zu stabilisieren und Investitionen anzureizen. Der Weg bleibt lang, doch der Wandel wird zunehmend konkret.

đŸ—šïž Kommentar der Redaktion Förderbescheide ersetzen keine belastbaren ArbeitsplĂ€tze. Ohne privates Folgekapital und marktfĂ€hige GeschĂ€ftsmodelle droht eine Subventionsökonomie. Bis 2038 zĂ€hlen harte Indikatoren: ArbeitsplĂ€tze, privates Kapital und Projekte, die ohne Dauersubvention bestehen. Politik und ProjekttrĂ€ger mĂŒssen streng priorisieren und Vorhaben beenden, die Ziele verfehlen. Strukturpolitik ist dann erfolgreich, wenn sie sich im Alltag der Region bewĂ€hrt und ohne DauerstĂŒtzen tragfĂ€hig bleibt.

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