đȘđș BewĂ€hrungsprobe vor dem EU-Gipfel
đ° Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag, 18. Dezember 2025, steht die Staatengemeinschaft vor einer BewĂ€hrungsprobe: Der Versuch, eingefrorene russische Vermögen zur Absicherung von Krediten fĂŒr die Ukraine zu nutzen, droht an nationalen Vorbehalten zu scheitern.
đ Ausgerechnet im 70. Jahr der EU-Flagge, deren zwölf Sterne Einheit und SolidaritĂ€t symbolisieren, zeigt die Union ein Bild mangelnder Geschlossenheit. Diplomaten hoffen auf die „Magie des Gipfels“ â ein Armutszeugnis fĂŒr eine Gemeinschaft, die geopolitisch handlungsfĂ€hig sein will.
đ Hintergrund
đĄïž Seit bald vier Jahren verteidigt sich die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.
đ¶ In der EU gilt die Idee als naheliegend, ErtrĂ€ge oder Sicherheiten aus eingefrorenen russischen Vermögen zugunsten Kiews einzusetzen. Doch was auf den ersten Blick als pragmatischer Schritt erscheint, stöĂt auf WiderstĂ€nde â teils aus Furcht vor Vergeltung aus Moskau, teils aus Sorge, finanzielle und rechtliche Risiken gemeinschaftlich tragen zu mĂŒssen.
â ïž Diese Blockaden nĂ€hren den Eindruck, die EU verliere im entscheidenden Moment ihre FĂ€higkeit, Verantwortung zu ĂŒbernehmen.
đ§ Politische Bruchlinien
đ§© Der Konflikt um die Nutzung russischer Vermögenswerte offenbart eine EU, in der nationale Egoismen und parteipolitische RĂŒcksichten den Takt vorgeben.
đŁ Populistische KrĂ€fte in einzelnen Mitgliedstaaten verschĂ€rfen diese Tendenz; zugleich erhöhen Ă€uĂere Faktoren â von russischer Desinformation bis hin zu einer selbstbewussteren US-Politik unter PrĂ€sident Trump â den Druck.
đïž BrĂŒssel als PrĂŒfstein
âïž Bundeskanzler Friedrich Merz reist zu einem Gipfel, der entscheiden wird, ob die Union mehr ist als die Summe ihrer Interessen.
đ§± Ohne Einigung droht die EU das Signal zu senden, dass sie weder Vermögenssicherung noch Sicherheitsvorsorge kollektiv organisieren kann. Das wĂŒrde Kiew schwĂ€chen â und die Sicherheitsarchitektur Europas gleich mit.
âïž FĂŒhrungsverantwortung
đ§đȘ In Belgien weiĂ Premier Bart De Wever, dass die ĂŒbrigen Regierungschefs notfalls Verfahren nutzen könnten, um voranzukommen.
đŠ Die Botschaft: Wenn Einstimmigkeit blockiert, darf Europa nicht in Lethargie verfallen. HandlungsfĂ€higkeit entsteht, wenn Verantwortung ĂŒbernommen wird â auch bei unpopulĂ€ren Entscheidungen.
â Symbolik und RealitĂ€t
đ WĂ€hrend die Flagge mit den zwölf Sternen fĂŒr Vollkommenheit und Zusammenhalt steht, erlebt die EU einen RealitĂ€tstest.
â±ïž Wer Europas Anspruch als geopolitischer Akteur ernst nimmt, muss bereit sein, Risiken zu teilen und BeschlĂŒsse zĂŒgig umzusetzen â sonst verblasst die Strahlkraft der Sterne zur bloĂen Fassade.
đ Fazit und Ausblick
đ§ Europa braucht in BrĂŒssel kein Pathos, sondern PrioritĂ€ten.
- đĄïž Wehrhaftigkeit
- đ° Fiskalische SoliditĂ€t
- âïž Rechtssicherheit
- đłïž Politischer Wille zu Entscheidungen
đ Die UnterstĂŒtzung der Ukraine ist kein Gnadenakt, sondern eine Investition in die eigene Sicherheit. Wer sie aus Angst oder innenpolitischer Bequemlichkeit vertagt, riskiert einen Preis, der spĂ€ter ungleich höher ausfallen dĂŒrfte.
đ°ïž Der Gipfel am 18. Dezember ist mehr als ein Routineformat: Er ist ein Test darauf, ob die EU noch die Kraft besitzt, Symbolik in Substanz zu verwandeln. Scheitern ist keine Option â fĂŒr die Ukraine, fĂŒr Europas Sicherheit und fĂŒr die GlaubwĂŒrdigkeit der Union.
đšïž Kommentar der Redaktion
đ§± Europa darf sich nicht wegducken. Wer jetzt zaudert, riskiert gröĂere sicherheitspolitische und fiskalische SchĂ€den. Die Verfahren jenseits der Einstimmigkeit sollten verantwortungsvoll genutzt werden, um Blockaden zu ĂŒberwinden. UnterstĂŒtzung fĂŒr Kiew ist nĂŒchterne Selbstverteidigung, keine symbolische Wohltat. Der Gipfel muss Entscheidungen liefern, nicht Beschwichtigungen.


