Oberverwaltungsgericht Bautzen weist Bau-Voranfrage ab – Rücksichtnahme nicht geprüft
🏬 Geplanter Edeka-Markt an der Äußeren Weberstraße vorerst gestoppt
Zittau – Im Ringen um eine Rückkehr an den Standort Äußere Weberstraße 28/30 hat die Supermarktkette Edeka vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen eine juristische Niederlage erlitten. Die von Edeka gestellte Bau-Voranfrage wurde vom Gericht als unzulässig zurückgewiesen.
Die Entscheidung betrifft ein geplantes Vorhaben für einen rund 2000 Quadratmeter großen Neubau, das Edeka auf dem Grundstück realisieren wollte. Dabei habe die Handelskette jedoch einen entscheidenden Punkt nicht prüfen lassen wollen, so der vorsitzende Richter Peter Kober.
⚠️ Rücksichtnahmegebot blieb ungeprüft
„Die Bauvoranfrage wollte das Gebot der Rücksichtnahme gegenüber der Umgebung bewusst ausklammern“, erklärte der Richter. Solche Aspekte erfordern in der Regel gutachterliche Stellungnahmen, etwa zur Verkehrsbelastung, Lärm- oder Stadtbildverträglichkeit.
Das Gericht sieht diese Einschränkung als nicht zulässig an – und wies die Klage vollständig ab. Weitere Fragestellungen zum Projekt seien damit hinfällig geworden.
⏳ Einspruchsfrist läuft – Edeka könnte erneut klagen
Das Urteil wurde beiden Parteien am 1. Juli 2025 zugestellt. Laut OVG Bautzen hat Edeka nun einen Monat Zeit, um Beschwerde einzulegen. Bislang wurde dies nicht getan, wie das Gericht mitteilt.
Für die Stadt Zittau bedeutet das Urteil einen Etappensieg im Umgang mit großflächigem Einzelhandel – denn es stärkt den Schutz bestehender Strukturen und Anwohnerinteressen.
🗣️ Kommentar: Ein Präzedenzfall für Zittau?
Das Urteil könnte Signalwirkung für zukünftige Investitionen in Zittau haben. Der geplante Großmarkt hätte das Einzelhandelsgefüge im Zittauer Osten empfindlich verschoben – nun wurde juristisch bestätigt, dass auch Handelsriesen nicht am Baurecht vorbei planen dürfen.