Pressemitteilung
Görlitz / Ebersbach, 17. Februar 2026
Im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 10. Februar 2026 im Klinikum Oberlausitzer Bergland am Standort Ebersbach bestehen weiterhin unterschiedliche Darstellungen zum tatsächlichen Ablauf in der Notaufnahme. Die Kreistagsfraktion Bündnis Sahra Wagenknecht / Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) fordert daher eine umfassende, transparente und unabhängige Aufklärung der Ereignisse sowie der strukturellen Rahmenbedingungen.
Nach Angaben der Klinikleitung und des Landratsamtes handelte es sich um eine vorübergehende Kapazitätsmeldung, da der Schockraum und weitere Behandlungsräume zeitgleich belegt gewesen seien. Die medizinische Versorgung des betroffenen Patienten sei demnach durch eine direkte Aufnahme auf die Intensivstation sichergestellt worden.
Demgegenüber berichten Mitarbeitende des Klinikstandortes von seit längerer Zeit bestehenden strukturellen Herausforderungen in der Notfallversorgung. Nach diesen Schilderungen soll es seit über einem Jahr wiederholt zu Situationen gekommen sein, in denen Patientinnen und Patienten nicht unmittelbar aufgenommen oder erst verzögert versorgt werden konnten. Insbesondere wird von wiederkehrenden Konflikten bei der Patientenaufnahme, bereits vorgebrachten Beschwerden auf Leitungsebene ohne nachhaltige Abhilfe sowie regelmäßigen Abmeldungen der Notaufnahme in den Nachtstunden und an Wochenenden berichtet. Dies habe nach Darstellung aus dem klinischen Umfeld wiederholt zu längeren Transportzeiten und zusätzlichen Belastungen für den Rettungsdienst geführt.
„Sollte sich bestätigen, dass hier nicht nur ein Einzelfall, sondern strukturelle Probleme vorliegen, dann sprechen wir über eine ernsthafte Herausforderung für die regionale Notfallversorgung“, erklärt Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der BSW/FWZ-Fraktion im Kreistag Görlitz.
Aus Sicht der Fraktion steht nicht die Suche nach individuellen Verantwortlichkeiten im Vordergrund, sondern die sachliche Klärung der tatsächlichen Abläufe sowie möglicher struktureller Defizite. Entscheidend sei, dass die jederzeitige und verlässliche Versorgung insbesondere von kritisch erkrankten oder reanimationspflichtigen Patientinnen und Patienten uneingeschränkt gewährleistet ist.
Vor diesem Hintergrund fordert die BSW/FWZ-Fraktion:
- eine vollständige und nachvollziehbare Auswertung aller relevanten Vorfälle der vergangenen Monate,
- eine transparente Darstellung der Abmeldezeiten und Kapazitätsmeldungen der Notaufnahme,
- eine Überprüfung der organisatorischen Abläufe und internen Kommunikationsstrukturen,
- sowie konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Stabilisierung der Notfallversorgung am Standort Ebersbach.
„Unterschiedliche Darstellungen zwischen Klinik, Verwaltung und Rettungsdienst müssen transparent aufgeklärt werden. Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Görlitz haben Anspruch auf Verlässlichkeit und Sicherheit in der medizinischen Notfallversorgung“, so Hentschel-Thöricht weiter.
Die Fraktion wird die angekündigten Stellungnahmen und Prüfergebnisse sorgfältig auswerten und auf dieser Grundlage über weitere parlamentarische und politische Schritte entscheiden.
