🛡️ Klartext in Brüssel NATO-Generalsekretär Mark Rutte stellte vor Abgeordneten des Europaparlaments in Brüssel unmissverständlich klar, dass Europa seine Sicherheit auf absehbare Zeit nicht ohne die Vereinigten Staaten gewährleisten kann. Wer an eine eigenständige europäische Verteidigung glaube, solle weiterträumen; ohne Washington fiele auch der nukleare Schutzschirm weg. Seine Kernaussage: Europa und die USA brauchen einander.
🌍 Strategische Autonomie und harte Realität Ruttes Auftritt fällt in eine Phase wachsender Forderungen nach strategischer Autonomie in der EU, befeuert durch transatlantische Spannungen der vergangenen Monate. Als Referenz nannte er das bekräftigte NATO-Ziel, die verteidigungsrelevanten Ausgaben in Europa deutlich zu erhöhen. Wer jedoch völlige Unabhängigkeit von US-Fähigkeiten anstrebe, müsse die bisherigen Zielmarken übertreffen und Verteidigungsausgaben in einer Größenordnung von etwa zehn Prozent der Wirtschaftsleistung sowie eine eigene nukleare Abschreckung finanzieren – politisch wie fiskalisch ein Kraftakt.
☢️ Nuklearer Schutzschirm als Kern der Abschreckung Rutte machte deutlich, dass ohne Washington der nukleare Schutzschirm entfiele und damit ein zentrales Element glaubwürdiger Abschreckung. Sicherheit ist keine semantische Übung, sondern eine Frage von Fähigkeiten, Finanzen und verlässlicher Abschreckung.
🧱 Gegen Doppelstrukturen Überlegungen zu einer EU-Verteidigungstruppe als Ersatz für die US-Präsenz erteilte Rutte eine Absage: Dies würde gewaltige Doppelstrukturen schaffen, ohne die Abschreckungswirkung der Allianz zu erreichen. Die Realität der Zahlen unterstrich er sarkastisch mit den Worten „Viel Glück“.
📊 Die zentralen Punkte Rutte verwies auf zwei Kernaussagen, die seine Einschätzung stützen:
- Das beschlossene Hochfahren der europäischen Verteidigungsbudgets reicht nicht aus, um US-Fähigkeiten – einschließlich des nuklearen Schutzdachs – zu ersetzen.
- Eine EU-Verteidigungstruppe als Ersatz für die US-Präsenz würde Doppelstrukturen erzeugen und die Abschreckungswirkung der Allianz nicht erreichen.
🧭 Konsequenzen für Europa Realpolitisch bleibt für die nächsten Jahre ein pragmatischer Weg: Die europäischen Staaten stärken ihre militärische Substanz, schließen Fähigkeitslücken und übernehmen mehr Verantwortung – jedoch innerhalb der NATO und unter dem US-Schutzschirm. Alles andere wäre Symbolpolitik, die Gegner eher ermutigt als abschreckt.
✅ Fazit Ruttes Mahnung ist nüchtern: Wer Europa von den USA abkoppeln will, muss den Preis benennen – inklusive einer Debatte über eigene nukleare Optionen und dauerhaft zweistellige Verteidigungsquoten. Ohne die Vereinigten Staaten bleibt die europäische Abschreckung auf absehbare Zeit unvollständig.
🗨️ Kommentar der Redaktion Die Botschaft ist richtig und überfällig: Sicherheit folgt der Logik von Fähigkeiten, nicht der Rhetorik. Eine europäische Verteidigung ohne US-Rückhalt ist absehbar Illusion, solange weder eine eigene nukleare Abschreckung noch Verteidigungsausgaben in zweistelliger Größenordnung politisch tragfähig sind. Wer strategische Autonomie fordert, muss den Preis offen benennen und ihn den Bürgern zumuten – alles andere ist Täuschung. Der klare Kurs lautet, die europäischen Streitkräfte innerhalb der NATO zu ertüchtigen und Fähigkeitslücken zu schließen. Wer jetzt an Doppelstrukturen bastelt, gefährdet die Abschreckung und verschwendet knappe Mittel.
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