Pressemitteilung
Zittau, MĂ€rz 2026
Nachdem die Stadtverwaltung eine Beantwortung der Anfrage zum Sicherheitskonzept des Zittauer Weihnachtsmarktes zunĂ€chst unter Verweis auf formale Regelungen der GeschĂ€ftsordnung abgelehnt hatte, liegt nun doch eine inhaltliche Antwort vor. Nach Befassung der zustĂ€ndigen Rechtsaufsicht wurde die Anfrage schlieĂlich beantwortet und konkrete Informationen zu den SicherheitsmaĂnahmen und den damit verbundenen Kosten ĂŒbermittelt.
Die Anfrage war am 17. Dezember 2025 durch Stadtrat Jörg Domsgen gestellt worden. Ziel war es, Transparenz ĂŒber die Grundlagen, Umsetzung und Kosten des Sicherheitskonzeptes fĂŒr den Weihnachtsmarkt zu erhalten.
Aus der nun vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung geht hervor, dass fĂŒr den Weihnachtsmarkt ein umfassendes Sicherheitskonzept erstellt wird, das jĂ€hrlich fortgeschrieben und an aktuelle Entwicklungen angepasst wird. Grundlage hierfĂŒr sind unter anderem Handlungsempfehlungen des Bundesinnenministeriums sowie des Bundeskriminalamtes zum Schutz vor möglichen Fahrzeugangriffen auf öffentliche Veranstaltungen.
Erstmals kamen beim Weihnachtsmarkt 2025 zusĂ€tzliche technische MaĂnahmen zum Einsatz, darunter mobile Fahrzeugsperren und Betonbarrieren zum Schutz vor Fahrzeugangriffen.
Nach Angaben der Stadtverwaltung entstanden fĂŒr diese MaĂnahmen zusĂ€tzliche Kosten. FĂŒr die Anmietung, Anlieferung und den Aufbau von vier mobilen Fahrzeugsperren wurden 13.195 Euro veranschlagt. FĂŒr die Anmietung und Anlieferung von Betonbarrieren entstanden weitere Kosten in Höhe von 1.268,47 Euro, wobei eine Rechnung hierzu noch offen ist.
An der Erstellung und Umsetzung des Sicherheitskonzeptes waren neben der Stadtverwaltung unter anderem die Landespolizei, die Freiwillige Feuerwehr Zittau, die Untere Verkehrsbehörde sowie ein beauftragter Sicherheitsdienst beteiligt. Die personelle Absicherung des Weihnachtsmarktes erfolgte durch Mitarbeitende der Stadtverwaltung, den Gemeindevollzugsdienst, die Feuerwehr, den Streifendienst der Polizei sowie einen privaten Sicherheitsdienst.
âWir begrĂŒĂen, dass die notwendigen Informationen nun vorliegen und erstmals konkrete Zahlen zu den SicherheitsmaĂnahmen genannt wurdenâ, erklĂ€rt Stadtrat Jörg Domsgen. âGleichzeitig sehen wir weiterhin KlĂ€rungsbedarf, etwa bei der Frage der konkreten Beschaffung und der Wirtschaftlichkeit der eingesetzten MaĂnahmen.â
Entsprechende ergÀnzende Fragen wurden bereits im Stadtrat gestellt.
Aus Sicht der AfD-Fraktion ist es fĂŒr eine funktionierende kommunale Kontrolle entscheidend, dass Anfragen von StadtrĂ€tinnen und StadtrĂ€ten zeitnah beantwortet werden. Transparenz und eine sachliche Informationsgrundlage seien wichtige Voraussetzungen fĂŒr eine verantwortungsvolle kommunalpolitische Arbeit.
