Berlin. Populistische Parteien gewinnen an Einfluss, nationale Interessen prallen immer heftiger aufeinander – die Europäische Union steht nach Einschätzung des Politologen Herfried Münkler vor ihrer schwersten Bewährungsprobe. In einem Essay im Tagesspiegel entwirft der Berliner Wissenschaftler ein Szenario, das kaum drastischer ausfallen könnte: Am Ende des Jahrzehnts könnte die EU zerfallen.
Populismus als Gefahr für Europas Zukunft 🗳️
Münkler sieht weniger die oft diskutierte Demokratieschwäche der EU als Problem, sondern die wachsende Macht der Populisten und Nationalkonservativen. Sie könnten durch Wahlerfolge in Mitgliedsstaaten die Gemeinschaft von innen heraus zerschlagen.
- Beispiel: Ungarn zeigt, wie illiberale Modelle innerhalb der EU bestehen können – abgesichert durch Milliarden aus Brüssel.
- Fielen diese Gelder weg, könnten autoritäre Strömungen ungehindert wachsen.
Zwei mögliche Wege 🔀
Laut Münkler stehen die Staaten an einer Weggabelung:
- Liberaldemokratische Entwicklung – Grundrechte, unabhängige Gerichte, pluralistische Gesellschaft.
- Autoritärer Weg – Mehrheitsherrschaft wird gegen die Verfassung ausgespielt, Gerichte und Medien verlieren ihre Unabhängigkeit.
Seine Warnung: „Es werden ausgesprochen unruhige Zeiten sein, in denen der liberal-demokratische Rechtsstaat ständig herausgefordert ist.“
Deutschland – vorerst stabil 🇩🇪
Auch wenn rechte Parteien zulegen, sieht Münkler in Deutschland keine unmittelbare Gefahr einer Machtübernahme durch Populisten vom Typ Trump oder Meloni. Möglich seien Blockaden im Parlament – eine verfassungsändernde Mehrheit sei jedoch nicht in Sicht.
Hoffnung in der Kommunalpolitik 🏘️
Trotz aller düsteren Prognosen macht Münkler auch Hoffnung: Die Kommunalpolitik könne Bürgern das Gefühl politischer Wirksamkeit zurückgeben. Entscheidungen, die man vor Ort tatsächlich spürt, schafften Vertrauen und Immunität gegen populistische Parolen.
🖊️ Fazit & Kommentar der Redaktion
Die Warnung von Herfried Münkler ist ein Weckruf. Europa steht am Scheideweg: Integration oder Zerfall. Der Vormarsch populistischer Bewegungen zeigt, dass die EU kein Selbstläufer ist.
👉 Unsere Meinung: Wer die EU erhalten will, muss den Bürgern wieder Vertrauen und Wirksamkeit vermitteln. Nur dort, wo Politik konkret spürbar wird – in den Kommunen – kann die Demokratie Wurzeln schlagen. Sonst droht das Projekt Europa in den Machtspielen der Nationalstaaten zerrieben zu werden.
