Feuerwehrneubau und Kita-Projekt gestoppt

Kamenz – Die Stadt Kamenz hat eine Haushaltssperre verhängt. Das gab Oberbürgermeister Roland Danz (Freie Wähler) am Mittwochabend im Stadtrat bekannt. Hintergrund ist ein drastischer Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen.

Mit der Haushaltssperre werden mehrere Investitionsprojekte vorerst gestoppt. Betroffen sind unter anderem der geplante Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wiesa und der Ersatzneubau der Kita Kunterbunt in Kamenz-Ost. Auch rund 33.000 Euro an Personalkosten wurden eingefroren.

Stellenstopp bei der Stadtverwaltung

Die Maßnahme hat direkte Auswirkungen auf die Personalplanung: Offene Stellen dürfen nicht besetzt werden, auslaufende befristete Verträge werden nicht verlängert. Laut Stadtverwaltung klafft derzeit ein Finanzloch von rund zwölf Millionen Euro.

Trotz der angespannten Lage ist die Zahlungsfähigkeit der Stadt nach Angaben von Oberbürgermeister Danz weiterhin gesichert. Projekte mit hoher Förderquote, wie der Umbau des Lessing-Museums oder der Bau eines Kombibades, sollen dennoch weiter vorbereitet oder umgesetzt werden.

Zwischenbericht nach der Sommerpause

Nach der Sommerpause soll der Stadtrat einen Zwischenbericht erhalten. Dann wird bewertet, ob die Haushaltssperre Wirkung zeigt und ob weitere Maßnahmen notwendig sind.